COPA/COGECA beklagen Preisanstieg durch Antidumpingmaßnahmen

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Die EU-Ausschüsse der Bauernverbände (COPA) und ländlichen Genossenschaften (COGECA) haben ihre Kritik an den EU-Antidumpingmaßnahmen gegen bestimmte Düngemittelimporte bekräftigt. Die 2019 gegen Stickstoffeinfuhren aus den Vereinigten Staaten, Russland sowie aus dem Karibikstaat Trinidad und Tobago beschlossenen Zugangsbeschränkungen zum Schutz der europäischen Düngemittelindustrie habe keine Berechtigung mehr.

Die EU-Ausschüsse der Bauernverbände (COPA) und ländlichen Genossenschaften (COGECA) haben ihre Kritik an den EU-Antidumpingmaßnahmen gegen bestimmte Düngemittelimporte bekräftigt. Die 2019 gegen Stickstoffeinfuhren aus den Vereinigten Staaten, Russland sowie aus dem Karibikstaat Trinidad und Tobago beschlossenen Zugangsbeschränkungen zum Schutz der europäischen Düngemittelindustrie habe keine Berechtigung mehr, erklärten die beiden Dachverbände diese Woche in Brüssel. COPA und COGECA begründen dies mit der Verdopplung der Stickstoffpreise im Vergleich zum Referenzzeitraum von 2017 bis 2018, auf den die getroffenen Antidumpingmaßnahmen fußen.

Laut Angaben der Dachverbände zahlen die Landwirte nun jährlich insgesamt mehr als 210 Mio Euro für eine Steuer, die "die Taschen der EU-Düngemittelhersteller" fülle. Allerdings würde die Industrie diese zusätzlichen Einnahmen gar nicht benötigen, um immer noch hohe Gewinne zu erzielen. Vielmehr führe das unnötige Importhemmnis zu einem geringen Wettbewerb und einer Angebotsknappheit und ermögliche es den Lieferanten in der EU, in einem noch nie dagewesenen Ausmaß auf Kosten der Landwirtschaft zu spekulieren.

Deshalb seien auch nicht nur die Preise für Stickstoffdünger "in die Höhe geschossen"; vielmehr gebe es auch gleichzeitig eine nur geringe Produktverfügbarkeit auf dem Markt. Aufgrund dieser unhaltbaren Situation habe man bereits im April einen Antrag auf Aussetzung der Antidumpingzölle gestellt, so COPA und COGECA. Doch die EU-Kommission sei noch immer damit befasst, den Antrag zu prüfen.

Für die Landwirte hätten die Antidumpingmaßnahmen indes schwerwiegende Auswirkungen, denn die Düngemittel machten einen großen Teil ihrer Betriebsmittelkosten aus, bei den Getreideerzeugern rund 40 % derselben. COPA und COGECA beklagen, dass die Beibehaltung der Antidumpingmaßnahmen einen fairen und transparenten EU-Stickstoffmarkt verhindere.

Seitens der Europäischen Union waren nach Angaben der Kommission Ende 2020 insgesamt 150 Maßnahmen zum Schutz heimischer Anbieter vor unlauteren Wettbewerb in Kraft, darunter 128 Antidumping-, 19 Antisubventions- und drei Schutzmaßnahmen. Diese betreffen zum Beispiel den Biodieselmarkt. Zudem leiteten die EU-Beamten im vergangenen Jahr 15 Untersuchungen sowie 17 vorläufige und endgültige Maßnahmen ein. Ferner wurden 28 Überprüfungen vorgenommen. Derweil erreichte die Zahl der von Drittstaaten gegen die EU ergriffenen Antidumping- beziehungsweise Antisubventions- sowie Schutzmaßnahmen 2020 mit 178 Fällen den höchsten Stand, seit die Brüsseler Behörde die entsprechende Beobachtung vornimmt. AgE

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